Abstimmungen April – 2018 Straßburgwoche

Abstimmung 17. April 2018 Abkommen EU-Libanon über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit: Beteiligung des Libanon an der Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA) A8-0352/2017  *** ITRE Sofia Sakorafa Parlament JA | Klaus Buchner JA Partnerschaftliches Fischereiabkommen EU-Mauritius: Fangmöglichkeiten und finanzielle Gegenleistung A8-0053/2018  *** PECH Norica Nicolai Parlament JA | Klaus Buchner ENTHALTUNG Abkommen EU-Norwegen über zusätzliche […]

Lesen Sie weiter


Die Freihandelsabkommen der neuen Generation

Wie gefährdet ist unsere Demokratie? Redner: Europa-Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner ÖDP Termin: Freitag, 27. April 2018 um 19 Uhr Ort: Brucker Forum e.V., St.-Bernhard-Str. 2, 82256 Fürstenfeldbruck Ein Vortrag des Münchner Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner aus der Reihe der Veranstaltungen zum Jahresthema „LEBENsWERTe?!“ des Brucker Forum. Der Vortrag stellt sich der Frage nach […]

Lesen Sie weiter


Vortrag Datenleck am Wasserrohr –
verstrahlt und ausgehorcht

Datenleck am Wasserrohr – verstrahlt und ausgehorcht Redner: Europa-Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner ÖDP Termin: Montag, 6. Oktober 2018 um 19 Uhr Haus der Gebirgsjäger, Kemptener Str. 68, Füssen, Eintritt frei! Der von der Landesregierung angestrebte verpflichtende Einbau von funkenden Wasserzählern stellt rund um die Uhr auslesbare Daten zur Verfügung. Ist dies der Start zur […]

Lesen Sie weiter


Sperrklausel? – Belgien braucht noch Zeit

Heute haben alle Mitgliedsländer im Rat der Europäischen Union für die Einführung einer Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent für die Europawahl beraten. Dieser Entwurf war auf ausdrücklichen Wunsch und politischen Druck der deutschen Regierung zustande gekommen. Belgien, das einzige Mitgliedsland, welches sich dagegen stemmt, hat um einige Tage Bedenkzeit gebeten. Klaus Buchner beurteilt diese […]

Lesen Sie weiter


Große Koalition vs. kleine Parteien im Europaparlament

Europaparlament

Informationen zur Abstimmung der Mitgliedsstaaten am 17. April zur europäischen Sperrklausel „Wenn Menschen Dich nicht wählen, ändere das Wahlgesetz!“ Nach diesem Motto versucht die Bundesregierung mit der Unterstützung des SPD-Europaabgeordneten Jo Leinen gerade eine Sperrklausel von 2-5% für die kommende Europawahl durchzudrücken. Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen festgestellt, dass eine solche Klausel nicht mit […]

Lesen Sie weiter